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Absolute Fahruntüchtigkeit für Segway-Fahrer liegt bei 1,1 Promille

Fahrerlaubnisrecht-Blog

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat in einem Beschluss vom 19.12.2016 (Az. 1 Rev 76/16) entschieden:

Ein Segway stellt ein Kraftfahrzeug im Sinne von § 316 StGB dar. Die absolute Fahruntüchtigkeit liegt daher bei 1,1 Promille.

Sachverhalt:

In den frühen Morgenstunden eines Dezembertages im Jahr 2015 fuhr ein Mann mit seinem Segway auf dem Gehweg. Da er zu diesem Zeitpunkt eine Blutalkoholkonzentration von 1,5 Promille aufwies, wurde er vom Amtsgericht Hamburg-Bergedorf wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Zudem wurde dem Mann die Fahrerlaubnis entzogen und eine einjährige Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis angeordnet.

Nachdem seine Berufung vor dem Landgericht Hamburg erfolglos blieb, wendete sich der Mann mit seiner Revision an das Oberlandesgericht. Das OLG Hamburg bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz und wies daher die Revision des Angeklagten zurück.

Segway stellt Kraftfahrzeug dar

Ein Segway werde als elektromotorengetriebenes Ein-Personen-Transportmittel von den maßgeblichen Begriffsbestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes erfasst, so das OLG Hamburg.

So gelten nach § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen im Verkehr (MobHV)

zweispurige Kraftfahrzeuge mit zwei parallel angeordneten Rädern und integrierter elektronischer Balance-, Antriebs-, Lenk und Verzögerungstechnik, die einer Gesamtbreite von 0,7 m nicht überschreiten, eine Plattform als Standfläche für einen Fahrer, eine lenkerähnliche Haltestange, über die der Fahrer durch Schwerpunktverlagerung die Beschleunigung, das Abbremsen sowie die Lenkung beeinflussen könne,

als Kraftfahrzeug.

Der für alle Führer von Kraftfahrzeugen geltende Grenzwert von 1,1 Promille für die absolute Fahruntüchtigkeit gelte auch für den Führer eines Segways, denn dabei handele es sich um ein Kraftfahrzeug im Sinne von § 316 StGB.


Beschluss des OLG Hamburg im Volltext lesen


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