Fahrberechtigung

Modellprojekt „Mopedführerschein mit 15“ verlängert

Fahrerlaubnisrecht-Blog

BMVI verlängert Modellprojekt für zwei Jahre

Durch die am 20.04.2018 in Kraft getretene „Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung“ (3. FeVAusnVO) wurde das am 1. Mai 2013 gestartete Modellprojekt „Mopedführerschein mit 15“ bis zum Ablauf des 30. April 2020 verlängert.

Dadurch bleibt das Mindestalter für die Erteilung der Fahrerlaubnisklasse AM (16 Jahre) abweichend von § 10 Abs. 1 Nr. 1 FeV für das Land Brandenburg, das Land Mecklenburg-Vorpommern, den Freistaat Sachsen, das Land Sachsen-Anhalt und den Freistaat Thüringen auf 15 Jahre festgesetzt.

Zum Nachweis der Fahrerlaubnis dient eine Prüfungsbescheinigung, die bis drei Monate nach Vollendung des 16. Lebensjahres gilt. Mit Erreichen des Mindestalters nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 FeV händigt die Fahrerlaubnisbehörde dem Fahrerlaubnisinhaber auf Antrag einen Führerschein der Klasse AM aus.

Der Mopedführerschein mit 15 ist nach Angaben aus den beteiligten Bundesländern vor allem in ländlichen Regionen gefragt, da dort die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs für Auszubildende und Schüler oft nicht ausreichen.

Sinn und Zweck

Durch den Modellversuch soll nach Aussage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ermittelt werden, ob positive Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, zum Beispiel in Form eines gesteigerten Gefahrenbewusstseins bei jungen Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführern erreicht werden können. Denn im Vergleich zum bisher für diese Altersgruppe (ab 15 Jahre) möglichen Erwerb der Mofa-Prüfbescheinigung kann die Fahrerlaubnis der Klasse AM nur durch eine qualifizierte und umfassende Ausbildung mit anschließender theoretischer und praktischer Prüfung erworben werden. Dadurch können den jungen Menschen wesentlich intensiver die Verantwortung, die sie im Straßenverkehr tragen, und die Gefahren, die im Straßenverkehr bestehen, vermittelt werden.

Durch die Befristung des Modellversuchs „Moped mit 15“ bis Ende April 2020 eignet sich dieser besonders dafür, mit Hilfe einer wissenschaftlichen Begleitung – ähnlich wie beim Modellversuch zum „BF17“ – die Auswirkungen einer Absenkung des Mindestalters auf 15 Jahre bei der Fahrerlaubnisklasse AM zu untersuchen. Erst anhand einer solchen Evaluation lässt sich auf Basis der Ausbildungs- und Verkehrssituation in Deutschland belegen, wie sich eine solche Regelungsänderung auswirkt und ob diese in Dauerrecht überführt werden kann.

Kommentare sind geschlossen