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Definition „Mofa“ geändert

Fahrerlaubnisrecht-Blog

Mofa muss nicht mehr einsitzig sein

Durch die am 28.12.2016 in Kraft getretene „11. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ (BGBl. I, S. 3083) wurde das bisherige fahrerlaubnisrechtliche Definitionsmerkmal der „Einsitzigkeit“ bei den FmH 25 (Mofas) gestrichen.

§ 4 Abs. 1 FeV  (neu)

Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind

  1. einspurige, einsitzige Fahrräder mit Hilfsmotor
    – auch ohne Tretkurbeln –, wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit auf ebener Bahn nicht mehr als 25 km/h beträgt (Mofas); besondere Sitze für die Mitnahme von Kindern unter sieben Jahren dürfen jedoch angebracht sein,

Eine auf einem Mofa verbaute Sitzbank gilt nur dann als einsitzig, wenn sie max. 450 mm lang ist. Wies ein Mofa eine längere Sitzbank auf, so stellte das Führen eines solchen FmH 25 ohne eine Fahrerlaubnis der Klasse AM bislang eine Straftat nach § 21 StVG dar.

Frage:
Dürfen nach der jetzt erfolgten Rechtsänderung auf einem Mofa auch andere Personen als Kinder unter 7 Jahren mitgenommen werden?

Antwort:
Ist in der Betriebserlaubnis, der EG-Typgenehmigung oder dem COC–Papier lediglich ein Sitzplatz eingetragen, so darf auch nur eine Person befördert werden. § 21 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 StVO besagt, dass es verboten ist, Personen mitzunehmen auf Krafträdern ohne besonderen Sitz. Wer ein Fahrzeug führt, hat gem. § 23 Abs. 1 Satz 2 StVO zudem dafür zu sorgen, dass […] die Besetzung vorschriftsmäßig ist. Zuwiderhandlungen dagegen sind ordnungswidrig gem. § 49 Abs. 1 StVO i.V.m. § 24 StVG.

Die auf 25 km/h gedrosselten Kleinkrafträder der Klasse L1e-B sind zweisitzig und gem. § 4 Abs. 1 Nr. 1b FeV ebenfalls fahrerlaubnisfrei. Auf ihnen darf ein Sozius bzw. eine Sozia mitgenommen werden.

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